Erfahrungsbericht eForms-Umstellung in Hessen

Die eForms-Umstellung im Oktober 2023 stellte für Anwender von eVergabe-Systemen, also auch für Kunden des eHAD-Vergabemanagers, eine nicht unerhebliche Änderung in der Erstellung einer Auftragsbekanntmachung für Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte dar. Zudem werden die Bekanntmachungen seit dem Stichtag der Umstellung nun nicht mehr direkt aus dem jeweiligen eVergabe-System an das EU-Amtsblatt (SIMAP) übertragen, sondern an den Datenservice Öffentlicher Einkauf (BKMS) des Bundes, der die Bekanntmachung als einziger verbliebener eSender an SIMAP weiterleitet...

Rückforderung von Fördergeldern

Für die Erfüllung des Widerrufstatbestands kann ein objektiver Vergaberechtsverstoß, der vor der Bewilligung begangen wurde, genügen, wenn die Auflage zur Beachtung des Vergaberechts rückwirkend in Kraft treten sollte. ...

Ted-Portal – Neue Gestaltung und neue Funktionalitäten

Seit Ende Januar 2024 steht eine neue Version des ted-Portals zur Verfügung. Im Zuge der Umsetzung der eForms-Verordnung erfolgte auch eine Überarbeitung des Portals. Es wartet mit einer neuen Benutzeroberfläche, optimierten Inhalt, einen verbesserten Zugang zum SIMAP und leistungsfähigeren Suchfunktionen auf. Die Details der Neuerungen finden Sie hier.

ERH-Sonderbericht
Weniger Wettbewerb bei öffentlichen Ausschreibungen

Der im Dezember 2023 veröffentlichten Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs (ERH) kommt zu dem Ergebnis, dass der Wettbewerb bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen im EU-Binnenmarkt im untersuchten Zeitraum von zehn Jahren rückläufig ist. Damit seien mehrere Ziele der Reform der Vergaberichtlinien im Jahr 2014 verfehlt worden....

Sachsen

Die Novelle des Vergabegesetzes verzögert sich

Am 01. September 2024 finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Das Ziel, in der aktuellen Legislaturperiode gemäß des Koalitionsvertrags das Sächsische Vergabegesetz zu novellieren, konnte nicht erreicht werden. Die Beteiligung unterschiedlicher Interessenvertretungen, Anhörungs-, Abstimmungs- und Gesetzgebungsprozesse führen dazu, dass der Landtag in dieser Wahlperiode keinen Gesetzentwurf mehr beschließen kann. ...

Sachsen-Anhalt

Vorstellung des neuen Tariftreue- und Vergabegesetzes M-V

Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 28/2023 vom 29.12.2023 wurde das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts vom 18.12.2023 bekannt gemacht.

In dieser Veranstaltung geben wir einen ersten Einblick in die Neuregelungen und geben Hinweise für die Anwendung bei der Durchführung von Vergabeverfahren. ...

Regionalforum Mecklenburg-Vorpommern

Datum: Mittwoch, 10. April 2024
Uhrzeit: 09:15 Uhr bis 16:00 Uhr
Ort: Eine Veranstaltung der DTVP - mit Beteiligung der ABST MV

Die elektronische Vergabe (E-Vergabe) gehört auch in Mecklenburg-Vorpommern bereits zum Tagesgeschäft in der Beschaffung.
Aktuelle Rechtsprechung im Vergaberecht sowie zahlreiche praxisrelevante Beschlüsse von Nachprüfungsinstanzen zeigen die Vielfalt und grundsätzliche Komplexität des Themas.

• Vergaberecht: Rechtsvortrag über die aktuellen Entwicklungen rund um das Thema Vergaberecht & E-Vergabe in Mecklenburg-Vorpommern
• Best-Practice: Erfahrungsbericht einer Vergabestelle aus Mecklenburg-Vorpommern über die praktische Anwendung der E-Vergabe mit DTVP sowie
• Vorstellung der E-Vergabe im Einsatz mit dem Deutschen Vergabeportal (Durchführung eines Vergabeverfahrens im System)
• Vorstellung Vergabemanagementsystem (VMS) von cosinex
• Vorstellung der ABST MV und eGo-MV ...

Das aktuelle Bauvertragsrecht  und die Rechtsentwicklungen seit der Baurechts-Novelle

Datum: Dienstag, 23. April 2024
Uhrzeit: 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Ort: HWK Ostmecklenburg-Vorpommern, Schwaaner Landstraße 8, 18055 Rostock

Referent: Rechtsanwalt Tamás Ignácz

Noch immer hat die Baurechts-Novelle mit ihren weitreichenden Änderungen viele Auswirkungen auf die aktuelle Baupraxis. Hiervon sind insb. die wechselseitigen Rechte und Pflichten im Rahmen von Bauverträgen betroffen. Unser Seminar bringt auf einen aktuellen Stand und berichtet über erste Erfahrungen zu den Änderungen. ...