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Auftragswesen AKTUELL!
Neues rund um das Vergaberecht der Länder, des Bundes und der EU.
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Anpassung der EU-Schwellenwerte
In einem Rhythmus vom 24 Monaten werden die EU-Schwellenwerte überprüft und angepasst. Die turnusmäßigen Anpassung sind notwendig, da die Festlegungen im GPA auf einer künstlich geschaffenen Währungseinheit beruhen, sogenannten Sonderziehungsrechten. ...
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EU-Bekanntmachungen nur noch Format eForms-DE
Ab 25. Oktober 2023 akzeptiert die EU als Empfängerin für EU-Bekanntmachungen auf TED nur noch Formate in eForms. Auf der Grundlage von eForms werden die bisherigen EU-Standardformulare abgelöst. Während die bisherigen Formulare strukturell auf Papierformularen basieren, gibt die für eForms relevante neue Durchführungsverordnung ((EU) 2019/1780) hierzu erstmalig Datenfelder vor, deren Nutzung für die EU-Mitgliedsstaaten einheitlich verpflichtend ist. ...
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Wettbewerbsregister - Aktualisierte Leitfäden
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LkSG - Länderspezifische Umsetzungshilfe
Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH (GTAI), das Auswärtige Amt und die Deutsche Industrie- und Handelskammer stellen eine länderspezifische Umsetzungshilfe zur Risikoanalyse im Rahmen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) zur Verfügung. ...
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Studie zu den sozialen Auswirkungen
des Beschaffungswesens veröffentlicht
Die im Auftrag des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments erstellte Studie zur Richtlinie 2014/24/EU hat zum Ziel, die Möglichkeiten aufzuzeigen, die die Richtlinie zur Verwirklichung sozialer Ziele bietet und zu analysieren, wie diese Möglichkeiten von öffentlichen Auftraggebern in der EU umgesetzt wurden. Darüber hinaus dient die Studie der Aufdeckung von Hindernissen für die Anwendung bestehender Bestimmungen und von Empfehlungen für die politischen Entscheidungsträger hinsichtlich künftiger EU-Maßnahmen in diesem Bereich. Die Studie finden Sie hier. ...
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Zuschlagserteilung mit Änderungen ist neues Angebot
War ein dem Zuschlagsschreiben beigefügter Vertragsentwurf zuvor nicht Teil der Vergabeunterlagen und enthält dieser Abweichungen zum Angebot des Bieters, führt dies nicht zum Vertragsschluss. ...
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Übermittlung der Vorabinformation
grundsätzlich nur an Bieter oder Bewerber
Adressaten der Informationspflicht des § 134 Abs. 1 GWB sind grundsätzlich nur Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, und Bewerber i.S.d. Art. 2 Abs. 1 Nr. 12 Richtlinie 2014/24/EU.
Gibt ein Unternehmen kein Angebot ab, weil es sich an der Angebotsabgabe gehindert sieht, stellt aber nach erfolgloser Rüge keinen rechtzeitigen Nachprüfungsantrag, kann die Vergabestelle davon ausgehen, dass das betreffende Unternehmen seine Rechte aus § 97 Abs. 6 GWB nicht weiterverfolgt. ...
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Preisprüfungen und Preisaufklärungen
sind nachvollziehbar zu dokumentieren
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Bieter sind in der Kalkulation ihrer Preise grundsätzlich frei und dürfen Unterkostenangebote abgeben. Der öffentliche Auftraggeber muss bei Unterkostenangeboten jedoch sorgfältig prüfen, ob eine einwandfreie Ausführung und Haftung für Gewährleistungsansprüche gesichert ist. Seine Erwägungen sind umfassend und nachvollziehbar zu dokumentieren. ...
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Einführung eForms – Rundschreiben des StMI
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI) hat mit Rundschreiben vom 18.10.2023 Hinweise zur Einführung neuer elektronischer Standardformulare (eForms) für EU-Bekanntmachungen veröffentlicht. ...
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Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Am 4. Oktober 2023 hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz ein Rundschreiben zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen herausgegeben. ...
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Wir wünschen Ihnen eine schöne Adventszeit und einen guten Rutsch
in ein erfolgreiches Neues Jahr!
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Praxisnahe Seminare gehören zu den Kerndienstleistungen der Auftragsberatungsstellen. Zielgruppe der Schulungsangebote sind Unternehmen und öffentliche Auftraggeber. Die Auftragsberatungsstellen bieten Basisseminare für Einsteiger ebenso an wie Spezialkurse, in denen Detailfragen zum Vergaberecht erläutert werden. Die enge Verzahnung mit Beratungen von Unternehmen und Vergabestellen sichert den Praxisbezug. Unter http://www.abst.de/ finden Sie eine Übersicht des Gesamtprogramms.
Sofern Sie ein für Sie interessantes Thema vermissen, wären wir Ihnen für einen Hinweis an die Auftragsberatungsstelle Ihres Bundeslandes sehr dankbar.
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